DÜW-Journal - page 4

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Landkreis Bad Dürkheim:
Die häufigsten Fragen und Antworten zur Kommunalwahl am 26. Mai
Wie wähle ich den Kreistag?
Wann wird gewählt?
Die Wahlzeit der Kreistage in Rhein-
land-Pfalz beträgt fünf Jahre, in die-
sem Rhythmus finden die Wahlen statt.
Damit möglichst alle Wahlberechtig-
ten die Gelegenheit erhalten, ihre Stim-
men abzugeben, findet die Wahl an ei-
nem Sonntag statt. Den genauen Wahl-
termin legt der Landeswahlleiter fest;
in diesem Jahr den 26. Mai.
Wer darf den Kreistag wählen?
Berechtigt sind alle Deutschen und alle
Staatsangehörige anderer Mitgliedstaa-
ten der Europäischen Union, sobald
sie am Wahltag 18 Jahre alt sind und
seit mindestens drei Monaten ihren
Hauptwohnsitz im Landkreis haben.
Kein Wahlrecht hat z.B. jemand, wenn
dies bei einer gerichtlichen Verurtei-
lung aberkannt wurde.
Wie viele Personen werden
in den Kreistag gewählt?
Die Größe des Kreistages ist abhängig
von der Einwohnerzahl des jeweiligen
Landkreises. Kurz: Je mehr Einwohner,
umso größer der Kreistag. Der Kreis-
tag Bad Dürkheim hat 46 Mitglieder.
Wie viele Stimmen kann jede/r Wähler/
in vergeben?
Grundsätzlich so viele, wie der Kreis-
tag Mitglieder hat – also 46. Dies gilt
ebenso für die Wahlen zum Stadt-, Ge-
meinde- oder Ortsbeirat. Auch hier gilt:
Die Anzahl der Sitze im Rat ist abhän-
gig von der Einwohnerzahl. Die Wäh-
ler/innen haben so viele Stimmen wie
Sitze zu vergeben sind.
Wie kann ich meine Stimmen vergeben?
Die Wahl des Kreistages wird in Form
der personalisierten Verhältniswahl mit
offenen Listen durchgeführt. Auf dem
Wahlzettel sind bei dieser Form die
Wahlvorschläge der Parteien und Grup-
pierungen in Listenform abgedruckt,
die Wahlberechtigten haben nun ver-
schiedene Möglichkeiten der Stimmab-
gabe (siehe Grafik):
Ich will einen Wahlvorschlag wählen
– ein Wahlvorschlag ist eine Liste mit
allen Personen, die sich für eine be-
stimmte Partei zur Wahl stellen. Man
kann diesen kompletten Vorschlag
durch eine einzige Kennzeichnung
wählen: Alle Stimmen werden auf die-
se Personen verteilt.
Ich will nicht alle Bewerber/innen ei-
nes Wahlvorschlags wählen – Wahl-
vorschlag kennzeichnen und die Be-
werber/innen, die keine Stimme erhal-
ten sollen, deutlich streichen. Die Stim-
men verteilen sich so auf die übrigge-
bliebenen Bewerber von oben nach
unten.
Ich will jemandem mehr als nur eine
Stimme geben – Stimmen können
auch auf eine/n Bewerber/in konzen-
triert werden. Bis zu drei Stimmen
können auf eine Person vergeben wer-
den, indem entsprechend viele Fel-
der hinter dem Namen gekennzeich-
net werden. Das nennt sich dann „ku-
mulieren“.
Ich will Personen aus verschiedenen
Wahlvorschlägen wählen – einfach die
Felder hinter den Personen kennzeich-
nen, die Stimmen erhalten sollen. Das
bezeichnet man als „panaschieren“.
Achtung: Es ist möglich, seine Stim-
men auf mehrere Personen aus ver-
schiedenen Parteien zu verteilen. Es
ist aber nicht möglich, zwei komplet-
te Wahlvorschläge zu wählen.
Kann man die Stimmabgabe
kombinieren?
Grundsätzlich kann bei der Stimmab-
gabe kumuliert und/oder panaschiert
werden und die restlichen Stimmen für
einen Wahlvorschlag abgeben werden.
Es ist also möglich, einzelnen Kandi-
daten (unabhängig von ihrer Wahlvor-
schlagsliste) Stimmen zu geben und
außerdem einen Wahlvorschlag als
Ganzes zu wählen. Es zählen dann zu-
nächst die Einzelstimmen – die restli-
chen Stimmen bis 46 werden von oben
nach unten auf die Personen des ge-
kennzeichneten Wahlvorschlags ver-
teilt. Es können Namen im Wahlvor-
schlag gestrichen werden, sollen die-
se keine Stimme erhalten.
Was sollte man bei der
Stimmabgabe beachten?
Am sichersten ist die Stimmabgabe
durch Ankreuzen – beim Verwenden
anderer Kennzeichnungen kann dies
unter Umständen zur Ungültigkeit füh-
ren. Auch erleichtert sich so das Aus-
zählen der Stimmen nach Wahlschluss
– dann steht das Ergebnis der Wahl
früher fest. Es sollte darauf geachtet
werden, nur die Anzahl an Stimmen
zu vergeben, die man zur Verfügung
hat. Wenn durch zu viele Stimmen nicht
mehr erkennbar ist, wer diese erhal-
ten soll, kann dies zur Ungültigkeit der
Stimmabgabe führen.
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Sina Müller
INFO
Mehr zur Kommunalwahl
2019 findet sich unter:
Am 26. Mai dürfen die Bürgerinnen
und Bürger wieder ihre Kreuzchen
bei den Kommunalwahlen machen.
Foto: ulleo/Pixabay
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